Die Verkleinerung eines aufgeblähten Parlaments ist ein heißes Eisen. Die „Alternative für Deutschland“ ist dafür da, diese heißen Eisen parlamentarisch anzufassen. Der NRW-Landtag droht in der nächsten Wahlperiode weiter anzuwachsen, möglicherweise auf das 1,6-fache seiner Soll-Größe von 181 Mandaten. Um solch einen XXL-Landtag zu verhindern, wurde im Juni vergangenen Jahres der von Marlon Buchholz mitverfasste [...]
Am vergangenen Wochenende hielt die AfD Solingen ihren Mitgliederparteitag ab, um vakante Vorstandspositionen und Delegierte für die Aufstellungsversammlungen zum Bundestag und für Parteitage zu wählen. Der Interimssprecher Tobias Montag schwor die Mitglieder auf einen Kurs der Disziplin ein und eröffnete den Parteitag mit folgenden Worten: "Nur als geschlossene und kritische, aber stets respektvolle Wahlalternative bieten [...]
„Die Mehrzahl der deutschen Politiker will das Weltklima ändern, will Aufsichtsräte von Unternehmen nach biologischen Kriterien besetzen und jedes Nomen mit einem Sternchen versehen. Während deutsche Parteien sich mit selbst erfundenen Geschlechtern und Windrädern beschäftigen, machen andere Staaten Politik für ihre Wirtschaft. Es ist eine Schande, dass möglicherweise bald 11.000 Mitarbeiter von ThyssenKrupp staatliche Hilfen [...]
