Kann man sich nicht ausdenken: Die Schuldenbremse soll neu berechnet werden – so dass sie noch mehr Schulden zulässt, anstatt zu bremsen. Der Landeshaushalt für kommendes Jahr platzt aus allen Nähten. Es wird massig Geld ausgegeben, das man gar nicht hat – für Dinge, die man nicht braucht. Herbert Strotebeck (AfD-Fraktion NRW) rechnet vor, wie [...]
Scheinsicherheit durch die 2G-Regel, Masken im Freien und Kinderimpfungen – mit solchen Symbolmaßnahmen lässt die Regierung erneut sowohl Risikogruppen als auch die Freiheit im Stich. Unser Bezirkssprecher Dr. Martin Vincentz macht den Verantwortlichen im Landtag von Nordrhein-Westfalen klar: „Es ist so, als würden Sie die Informationen der letzten eineinhalb Jahre gar nicht aufnehmen.“ Die komplette [...]
„Es gibt nur zwei Geschlechter: männlich und weiblich.“ Diesen Satz in Deutschland im Jahre 2021 zu äußern, erfordert in manchen Kreisen Mut. Etliche Politiker und Aktivisten haben nämlich weitere Geschlechter „entdeckt“. Sogar der Bundestag erschuf 2018 ein drittes Geschlecht mit der Bezeichnung „divers“. In linken sowie in staatlichen Texten sind immer häufiger Sternchen in [...]
Wir haben es alle mitbekommen: Der Bundestag ist auf 735 Plätze aufgebläht. Jedoch bläht nicht nur der Bundestag immer weiter auf: Auch der Kreistag Mettmann ist mit mittlerweile 86 Vertretern unnötig groß und teuer. Daher hat die AfD-Fraktion eine „Verkleinerung des Kreistages“ beantragt und konkret dargelegt, wie sich der Kreistag zur nächsten Wahlperiode maß- [...]
Fragwürdige Gesundheitspolitik im Bund und NRW „Wenigen ist es vielleicht bewusst, aber Gesundheitspolitik in der Bundesrepublik läuft gerade so, dass 2020 allein 21 Kliniken in der Republik geschlossen wurden. Intensivkapazitäten wurden nicht mit allen Mitteln aufgebaut, […]. Man hat keine Betten zusätzlich aufgebaut, sondern zu Beginn der Krise standen uns noch 9.000 Intensivbetten mehr in [...]
